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| VG Dessau, 07.04.2004 - 1 A 1637/03 |
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- BVerwG, 08.09.1988 - 1 WB 76.87
Auszug aus VG Dessau, 07.04.2004 - 1 A 1637/03
Denn diese Bewertungen entsprechen der in Ausfüllung des insoweit bestehenden Beurteilungsspielraums erlassenen Zentralen Dienstvorschrift 46/1 des Bundesministers für Verteidigung (ZDv 46/1) und den diese ergänzenden Fachdienstlichen Anweisungen des Inspekteurs des Sanitätsdienstes der Bundeswehr (FA InspSan) D. 01.01 (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 08. September 1988 - 1 WB 76/87 -, BVerwGE 86, S. 70). - BVerwG, 23.10.1980 - 2 C 22.79
Voraussetzungen für die Ernennung eines Soldaten zum Berufssoldaten - …
Auszug aus VG Dessau, 07.04.2004 - 1 A 1637/03
Diese in Konkretisierung des Art. 33 Abs. 2 GG ergangenen Vorschriften gewähren dem Einstellungsbewerber einen Anspruch, dass über seinen Antrag auf Übernahme in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten frei von Willkür und ohne Ermessensfehler entschieden wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Oktober 1980 - BVerwG 2 C 22.79 -, ZBR 1981, S. 228;… Scherer/Alff, Soldatengesetz, 7. Aufl. 2003, § 37 Rdnr. 12).